Im Dezember 2011 wurde das Förderinstrument „Gründungszuschuss“ für Gründungen aus der Arbeitslosigkeit neu geregelt. Der Rechtsanspruch auf einen Gründungszuschuss ist entfallen. Der Gründungszuschuss wurde in eine Ermessensleistung, über deren Erhalt die jeweilige Arbeitsagentur entscheidet, umgewandelt. Somit erhalten deutlich weniger Gründer/innen einen Gründungszuschuss, um in den ersten schwierigen Monaten die Liquidität für den Betrieb und die private Lebensführung zu sichern.

Obwohl die Bildungsprämie über den 30.11.2011 verlängert wurde (wir berichteten), werden derzeit keine Prämiengutscheine ausgegeben. Dies hat uns heute das Bundesministerium für Bildung und Forschung bestätigt. Der Grund hierfür sei, dass sich alle Beratungsstellen neu bewerben müssten und damit derzeit vor Ort noch keine Beratung möglich ist. Neue Prämiengutscheine werden voraussichtlich erst wieder ab Januar ausgegeben.

Eigentlich sollten ab 30.11.2011 keine neuen Prämiengutscheine mehr ausgegeben werden. Bundesbildungsministerin Schavan hat jedoch in letzter Minute zurückgerudert: Die Bildungsprämie wird es auch weiterhin geben – zumindest für die nächsten zwei Jahre. Mit einem Prämiengutschein können Erwerbstätige – dazu gehören auch Selbstständige (!) – Zuschüsse in Höhe bis zu 500 Euro zur beruflichen Weiterbildung erhalten. Leider sind diese aktuellen Entwicklungen noch nicht bei allen Bildungsträgern bekannt.